Schon möglich, dass Blair sein Amt verlieren könnte

Oscar Reyes

February 2003

Interview mit Oscar Reyes, Mitinitiator des landesweiten studentischen Antikriegsnetzwerkes und dessen Vertreter in der »Stop the War«-Koalition über die britische Antikriegsbewegung.

Auch in Großbritannien wächst die Zahl der GegnerInnen eines Irakkrieges. Könnte dieser Widerstand Premierminister Tony Blair zur Änderung seines Kurses zwingen?

Das ist äußerst unwahrscheinlich. Blair ist jetzt in einer für ihn unangenehmen Lage. Er hat sich so eng mit dem Kriegskurs gegen den Irak verbunden und die menschenrechtlichen Argumente dazu beigesteuert, dass er keinen Rückzieher mehr machen kann. Andererseits kommen seine Argumente einfach nicht an und der Widerstand gegen seinen Kurs wächst in der Bevölkerung, aber auch in der eigenen Partei.

Könnte der Kriegsbeginn die LabourParty spalten?

Eine Spaltung der Partei ist nicht sehr wahrscheinlich. Doch es ist sehr wohl möglich, dass Blair sein Amt als Parteichef der Labour-Party und als britischer Premierminister verliert. Es geht in Großbritannien schon der Spruch um, dass es eher zu einem Regimewechsel in London kommt als in Bagdad.

Wer könnte Blair innerparteilich ersetzten?

Es wäre sicher kein Exponent des linken Parteiflügels, wie Tony Benn. Doch der Widerstand gegen den bedingungslosen Kriegskurs von Blair ist längst nicht mehr auf den linken Flügel der Labour-Party beschränkt. Mittlerweile sind auch moderate Teile der Partei auf Distanz zu Blair gegangen. Sie teilen mit dem Premierminister sein neoliberales Wirtschaftskonzept und haben ihn lange unterstützt. Aus ihren Reihen könnte ein Nachfolger für Blair kommen. Da werden von politischen Beobachtern mehrere Personen genannt, so die gegenwärtige Entwicklungshilfeministerin Claire Short oder der ehemalige Außenminister Robin Cook.

Gibt es bei den konservativen Torys Opposition gegen Blairs Kriegskurs?

Es gibt bei den Torys keine Opposition gegen die Kriegspolitik von Blair. Sie wird bedingungslos unterstützt. Das ist die traditionelle Torypolitik. In Großbritannien gilt weiterhin das alte Prinzip: Die Rechten unterstützen den Krieg, die Linke leistet Widerstand dagegen. Nur, dass die von Blair repräsentierte Labour-Party Teil der Rechten ist. Daher war es auch so bemerkenswert, dass an den großen Antikriegsprotesten am 15. Februar in London auch einige Personen teilnahmen, die sich ausdrücklich als konservativ bezeichnen. Das war etwas so Ungewöhnliches, dass die Medien groß darüber berichteten.

Könnte ein Kriegsbeginn zur Lähmung der Friedensbewegung führen?

Nein, wir gehen davon aus, dass ein Kriegsbeginn zu einem enormen Aufschwung der Bewegung führen wird. Es gibt schon konkrete Planungen für den Tag X, den Tag des Kriegsausbruchs. Neben Massendemonstrationen sind dann auch Streiks und Aktionen des Zivilen Ungehorsams geplant.

Wird in der Antikriegsbewegung auch über die Gründe nachgedacht, warum sich ausgerechnet Großbritannien so bedingungslos der Bush-Politik verschrieben hat?

Es gibt dazu unterschiedliche Meinungen. Doch häufig ist zu hören: Für die USA ist das Öl der wichtigste Kriegsgrund. Großbritannien hingegen zieht in den Krieg, weil die Regierung bedingungslos auf Seiten der USA stehen will.

Oscar Reyes

Team member of Carbon Trade Watch

Oscar Reyes (London, 1977) is part of Carbon Trade Watch, a former project of the Transnational Institute. He is environment editor of Red Pepper magazine, and is co-author of Carbon Trading: how it works and why it fails. From 2005-2008, he was TNI Communications Officer and co-editor of Red Pepper magazine.