NGOs fordern sofortiges Moratorium der EU für Fördermaßnamen für Biokraftstoffe und Bioenergie

01 July 2007
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Die Unterzeichnenden verlangen ein sofortiges Moratorium von EU-Anreizen für Biokraftstoffe und Bioenergie von großflächigen Monokulturen einschließlich Baumplantagen und ein Moratorium von EU-Importen solcher Biokraftstoffe. Dieses beinhaltet die sofortige Aufhebung aller Ziele und Anreize wie Steuererleichterungen und Subventionen, die Biokraftstoffe von großflächigen Monokulturen begünstigen; das gilt ebenfalls für die Finanzierung durch Handelsmechanismen mit Kohle, internationale Entwicklungshilfe oder Darlehen von internationalen Finanzorganisationen wie der Weltbank. Dieser Aufruf reagiert auch auf die wachsende Zahl von Aufrufen aus dem globalen Süden gegen Biokraftstoff Monokulturen1 welche EU-Ziele zu fördern versuchen. Hintergrund: Biokraftstoffe sind Flüssigbrennstoffe aus Biomasse von Pflanzen und Bäumen, die speziell zu diesem Zweck in großem Stil angebaut werden. Biokraftstoffe werden zurzeit aus Pflanzen wie Mais, Ölpalme, Soja, Zuckerrohr, Zuckerrübe, Ölsaatsamen, Canola, Jatropha, Reis und Weizen gewonnen. Sie sollen Benzin - hauptsächlich für Straßenfahrzeuge und Züge - ersetzen. Es werden vor allem Kraftstoffe wie Biodiesel und Ethanol hergestellt. Biokraftstoffe umfassen nicht solche, die aus Abfallmaterial gewonnen werden, wie Biogas aus Mist oder einer Deponie, oder aus gebrauchtem Pflanzenöl oder Algen. Biokraftstoffe werden von den Regierungen und von internationalen Institutionen als Mittel gefördert, um durch den Transport verursachte Treibhausgasemissionen zu verringern sowie aus Gründen der "Energiesicherheit“, d.h. um dabei zu helfen, eine regelmäßige Versorgung sicherzustellen, um den Ölpreis zu stabilisieren und die Auswirkungen der schwankenden Ölpreise und des möglichen Höchstpreises für Öl abzuschwächen. Staatliche Unterstützung für Biokraftstoffe wird außerdem mit den angeblichen positiven Auswirkungen auf die ländliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Herstellerländern gerechtfertigt, mit Versprechungen einer "zweiten Generation" von Biokraftstoffen, deren Produktion nicht mit der Nahrungsmittelproduktion konkurriert, sowie mit Annahmen über die Verfügbarkeit großer Mengen von "minderwertigem" oder ungenutztem Land. Auch von der Industrie werden Biokraftstoffe sehr gefördert. Es entstehen neue Firmenpartnerschaften zwischen Agrarunternehmen, Biotech- und Ölfirmen sowie Autoherstellern. Milliarden von Dollar werden im Biokraftstoffsektor in eine Entwicklung investiert, die häufig mit einem „grünen Goldrausch“ verglichen wird - bei dem Länder ihre Flächen nutzen, um auf den Anbau von Biokraftstoffpflanzen umzustellen und eine Infrastruktur zur Verarbeitung und zum Transport dieser Pflanzen aufzubauen. Auswirkungen von Biokraftstoffen aus großflächigem Monokulturanbau: Biokraftstoffe werden im Allgemeinen aus Monokulturen (einschließlich Plantagen) gewonnen, die häufig Tausende von Hektar umfassen. Um am Markt konkurrenzfähig zu sein, benötigen sie die Unterstützung der Regierung in Form von Beihilfen und Steuererleichterungen. Die Lobby für Biokraftstoffe hat es bis heute versäumt, die negativen sozialen, ökologischen und makroökonomischen Auswirkungen, die mit dieser Art Bewirtschaftung verbunden sind, anzuerkennen. Prognosen unterschiedlicher UNO Organisationen sagen voraus, dass in Zukunft die meisten Biokraftstoffe im globalen Süden produziert und in Industrienationen exportiert werden. Obgleich dies als Chance für südliche Wirtschaftssysteme dargestellt wird, zeigt die Erfahrung, dass Monokulturen für Biokraftstoffe wie Ölpalme, Soja, Zuckerrohr und Mais zu einer weiteren Aushöhlung der Nahrungsmittelhoheit und Nahrungsmittelsicherheit2 führen, dass sie die Existenz der lokalen Bevölkerung3 , die Biodiversität4 und die Wasserversorgung5 gefährden sowie die Bodenerosion und die Desertifikation begünstigen.6 Zurzeit werden Biokraftstoffe im Rahmen des intensiven, mechanisierten, agro-industriellen Paradigmas hergestellt, was mit immensen Monokulturen sowie Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden einhergeht. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Biokraftstoffproduktion den Klimawandel nicht mildert, sondern stattdessen die globale Erwärmung beschleunigt, da Regenwälder, Torfmoore und andere Ökosysteme, die wichtige Kohlenstoffsenken sind, zerstört werden, um Platz für Plantagen zu machen. Viele Pflanzen, die momentan für Biokraftstoffe verwendet werden, wurden gentechnisch verändert (Sojabohnenöl, Mais, Raps). Ein Jahrzehnt der Nutzung hat gezeigt, dass das gegenwärtige Spektrum an gentechnisch veränderten Pflanzen weder zu besseren Ernten noch zu einer geringeren Abhängigkeit von Einsatzfaktoren geführt hat. Jedoch verwenden die Befürworter von Gentechnik in der Landwirtschaft schon die drohende Klimaänderung als Argument für einen vermehrten Gebrauch von GM Pflanzen und die Entwicklung von neuen Sorten wie GM Eukalyptus zur Herstellung von Biokraftstoffen. GM Pflanzen und Bäume stellen eine große Bedrohung für die Artenvielfalt, für die Ökosysteme und die Nahrungsmittelkette dar. Die GM Mikroben und Enzyme, die als Teil der Zellulose- und Ethanolforschung entwickelt wurden (so genannte zweite Generation - siehe unten), könnten noch große Risiken beinhalten, die bisher weder von den Regierungen erwogen, geschweige denn erforscht worden sind. Zweite Generation Biokraftstoffe: Es wird vorgeschlagen, dass eine „zweite Generation“ von Biokraftstoffen entwickelt wird, die einige der Probleme der jetzigen Biokraftstoffe lösen, wie z.B. die Konkurrenz zwischen Nahrungsmittel- und Kraftstoffproduktion. Das Ziel ist, Wege (einschließlich Gentechnik und synthetische Biologie) zu finden, Pflanzen und Bäume so zu verändern, dass sie weniger Lignin produzieren und das Lignin und die Zellulose so zu manipulieren, dass sie leichter oder auf andere Art und Weise zerfallen sowie Mikroben und Enzyme so zu verändern, dass sie Pflanzenmaterial abbauen. Solche risikoreichen Techniken stellen nicht das Modell der zerstörerischen Monokulturen in Frage, die konzipiert sind, um die zunehmend anspruchsvolleren Energieverbrauchsmuster zu befriedigen. Ein Moratorium von Monokultur-Biokraftstoffen wird jetzt benötigt, um weiteren Schaden durch die übereilige Förderung von Biokraftstoffpflanzen zu verhindern. In der Zwischenzeit sollten die Versprechungen und die potenziellen Gefahren, die mit der zweiten Generation von Biokraftstoffen verbunden sind, gründlich untersucht werden. Wie auch immer das Ergebnis lautet, werden solche Kraftstoffe in den nächsten 10 Jahren nicht verfügbar sein; ein entschlossenes Handeln jedoch, um der Klimaänderung zu begegnen, wird sofort benötigt. Geltungsbereich des Moratoriums: Das Moratorium, das von den Unterzeichnern verlangt wird, bezieht sich nur auf Biokraftstoffe von großflächigen Monokulturen (und GM Biokraftstoffen) sowie deren Handel. Es gilt nicht für Biokraftstoffe aus Abfall wie gebrauchtem Pflanzenöl oder Biogas aus Mist oder Abwässern oder Biomasse, die nachhaltig von und zum Nutzen von örtlichen Gemeinden angebaut und geerntet wird, anstatt in Form von großflächigen Monokulturen. Ein Moratorium von großflächig angebauten Biokraftstoffpflanzen und deren Handel könnte die Entwicklung der wirklich nachhaltigen Bioenergie-Strategien zum Nutzen der lokalen Gemeinden vorantreiben - im Gegensatz zum finanziellen Vorteil für die exportorientierten Industrienationen. Zertifizierung ist zurzeit keine Lösung: Da die staatliche Unterstützung und die Ziele für Biokraftstoffe durch ihren angeblichen ökologischen Nutzen gerechtfertigt werden, haben eine Reihe unterschiedlicher Initiativen damit begonnen, "Nachhaltigkeitszertifizierungssysteme" zu entwickeln. Die unterzeichnenden Organisationen betrachten Zertifizierungssysteme, egal ob freiwillig oder verpflichtend, als unzulänglich bei der effektiven Bekämpfung der ernsten und möglicherweise irreversiblen Schäden durch die Produktion von Biokraftstoffen. Die Hauptgründe hierfür sind: - Auf der Makroebene können Auswirkungen wie die Verlagerung/Verschiebung der Produktion auf Flächen außerhalb des Zertifizierungsbereichs nicht mit diesen Maßnahmen bekämpft werden. Genauso wenig kann die Zertifizierung andere Auswirkungen auf der Makroebene beeinflussen wie die Konkurrenz mit der Nahrungsmittelproduktion, den Zugriff auf Land und andere natürliche Ressourcen. - Die Entwicklung solcher Kriterien hat bis heute nicht sichergestellt, dass die Gemeinden, die unmittelbar von der Biokraftstoffproduktion betroffen sind, an der Diskussion teilhaben und von Anfang an in vollem Umfang zu Rate gezogen werden, oder dass grundlegende Verfahrensbedingungen eingehalten werden, die eine vorherige, freie und sachkundige Zustimmung der eingeborenen Völker, deren Ländereien betroffen sein werden, sicherstellen. - Die Entwicklung bei Biokraftstoffen schreitet weit schneller voran als die Zertifizierung eingeführt werden kann. - In vielen Ländern fehlen die Voraussetzungen, um die Einführung oder die Überwachung solcher Sicherheitsvorkehrungen sicherzustellen oder die Rechenschaftspficht für diejenigen zu gewährleisten, die für deren Verletzung verantwortlich sind. Wie eine Zertifizierungsinitiative aus den Niederlanden, der Cramer Report8, viii formuliert: „Einige der Auswirkungen der Produktion von Biomasse sind auf der Ebene des einzelnen Unternehmens schwer einzuschätzen und werden erst auf der regionalen, nationalen oder manchmal sogar supranationalen Ebene deutlich. Dies gilt insbesondere für die Auswirkungen, die durch indirekte Veränderungen der Landnutzung verursacht werden. Das ist besonders bei Themen wie Treibhausgasemissionen, Biodiversität und bei der Konkurrenz zwischen Nahrungsmittel- und anderem Biomassegebrauch wichtig. Bei der Bewertung der Nachhaltigkeit der Biomasse ist es entscheidend, diese Makroauswirkungen im Auge zu behalten“. Zurzeit gibt es abgesehen von den Zertifizierungsplänen keine konkreten Vorschläge zu Strategien auf der Makroebene, die sich effektiv mit diesen Makroauswirkungen beschäftigen. Warum muss ein Moratorium mit sofortiger Wirkung durchgesetzt werden? Trotz einer wachsenden Zahl von Erklärungen der Bürgergesellschaft und Erfahrungsberichten, die die Besorgnis über die ungewollten aber vorhersehbaren negativen Folgen von Biokraftstoffen ausdrücken und Aufrufen, diese Expansion anzuhalten, beschleunigt sich der Ansturm auf Biokraftstoffe. Die Entscheidung der Hochverbrauch-Länder, vornehmlich der EU und der USA, bedeutende Anreize für Biokraftstoffe einzuführen, wie z.B. verbindliche Ziele, staatlich finanzierte Beihilfen und Steuererleichterungen, lösen Spekulationen und Investitionen in Plantagen aus und verlocken Länder im globalen Süden, sich mit einem erheblichen Teil ihrer Flächen auf die Produktion von Biokraftstoffpflanzen festzulegen. In den letzten 18 Monaten sind Milliarden von Dollar in Biokraftstoffplantagen, Raffinerien und die dazugehörige Infrastruktur investiert worden. In Indonesien wurden $17.4 Milliarden Dollar an Investitionen im ersten Quartal 2007 versprochen, während die Regierung plant, ca. 20 Millionen Hektar Land in Plantagen für Biokraftstoffe umzuwandeln. Allein in Westpapua sind 9-10 Millionen Hektar Regenwald akut bedroht. In Lateinamerika hat die Inter-American Development Bank Pläne verkündet, $3 Milliarden Dollar in Biokraftstoffprojekte des privaten Sektors zu investieren. In einer wachsenden Zahl von Ländern, einschließlich Brasilien, Argentinien, Paraguay, Ecuador und Kolumbien, verfolgen Regierungen nationale Strategien, um die Biokraftstoffproduktion anzukurbeln. Dies beinhaltet finanzielle Anreize, Investitionen in und Genehmigungen von Raffinerien und Infrastrukturprojekten, einschließlich neuer Straßen, Häfen und Pipelines. Diese Infrastrukturentwicklungen geben alte Waldbestände und andere natürliche Ökosysteme der Zerstörung preis, während sie gleichzeitig die Umsiedlung von lokalen Gemeinschaften beschleunigen, indem sie Plantagen erweitern. Die Auswirkungen dieser massiven, schnell wachsenden Investitionen in Biokraftstoffexpansion sind irreversibel und nicht wieder gutzumachen. Biokraftstoffe stellen eine besondere Bedrohung für die Ökosysteme des tropischen Regenwaldes und der Sumpfgebiete dar, wie Ereignisse in Indonesien bereits zeigen. Solche Wälder spielen eine lebenswichtige Rolle, um das Klima zu stabilisieren und Niederschlag zu erzeugen. Offenbar steuert der Regenwald des Amazonas auf einen Punkt zu, an dem Abholzung die Vegetation dermaßen verringert hat, dass er seinen Niederschlagszyklus nicht mehr beibehalten kann, und somit Teile von oder das ganze Ökosystem von einem möglicherweise schnellen Aussterben und Desertifikation ix bedroht sind. Weitere Zerstörung von Regenwäldern und Torfmooren für Biokraftstoffe könnte eine zunehmende Erwärmung des Planeten, den Anstieg des Meeresspiegels und den ökologischen Wandel weit mehr beschleunigen als die Emissionen der fossilen Brennstoffe alleine. Wenn der jetzige Ansturm auf Biokraftstoffe so weitergehen darf, während die Zertifizierung und die notwendigen Strategien auf der Makroebene entwickelt werden, wird der Schaden, den diese Systeme und Strategien verhindern sollen, schon passiert sein, wenn sie in Kraft treten. Die Gefahren eines "Abwarten"-Ansatzes sind bei weitem zu hoch. Die EU sollte ihren Biokraftstoff-Ansatz durch ein vorbeugendes Prinzip ergänzen und ein Moratorium einführen. Ein Moratorium verringert sofort die Nachfrage nach Pflanzen und Bäumen, die als Rohstoffe für Biokraftstoff verwendet werden, kehrt so die gegenwärtige Erhöhung der Rohstoffpreise um und bremst die Expansion der Monokulturplantagen für Biokraftstoffe, welche Ökosysteme, Nahrungsmittelsicherheit, Gemeinden und das globale Klima bedrohen. Es wird Zeit geben, um die Konsequenzen der groß angelegten Produktion von Biokraftstoffen zu betrachten, um eine solide und umfassende Bewertung ihrer sozioökonomischen und klimatischen Auswirkungen machen zu können. Das bedeutet die Einschätzung der absehbaren Auswirkungen der vorgeschlagenen Biokraftstoffziele und stellt sicher, dass politische Richtlinien und Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt werden; dies wird die schwerwiegenden negativen Auswirkungen verhindern, die bereits spürbar sind. Wichtig ist, dass die Bürgergesellschaft, und insbesondere die Menschen, die am unmittelbarsten von der Produktion der Biokraftstoffe betroffen sind, eine faire Chance erhalten, um die Auswirkungen der aktuellen Förderung von Biokraftstoffen zu bewerten. Ein Moratorium von Anreizen für großflächige Biokraftstoffpflanzenproduktion und ein Stopp der EU Biokraftstoffimporte liefert den Raum, den diese Diskussion braucht. Unterzeichner fordern wirkungsvolle Maßnahmen, um den Klimawandel anzugehen: Es gibt keine Beweise dafür, dass Biokraftstoffe dazu beigetragen haben, die globale Erwärmung zu lindern, in Wirklichkeit drohen sie, sie zu beschleunigen. Die Unterzeichnenden unterstützen dringende Einschnitte bei Treibhausgasemissionen, die auf Einschätzungen der Klimawissenschaft beruhen und die eine drastische gesamte Verringerung des Energieverbrauchs in den Industrienationen beinhaltet, strikte Energieeffizienzstandards und Unterstützung für wirklich erneuerbare Engergieformen wie nachhaltige Wind- und Solarenergie sowie den Schutz von Ökosystemen und „Kohlenstoffsenken". Unterzeichner bis jetzt:
Munlochy Vigil GRR Transnational Institute Carbon Trade Watch SETARA Jambi/YKR, sumatera Indonesia Asamblea Coordinadora Patagónica contra el Saqueo y la Contaminación Arbeitsgruppe Schweiz - Kolumbien ask - Grupo de Trabajo Suiza Colombia (Swiss Working Group on Colombia) Biofuelwatch Robin Wood Sawit Watch (Norman Jiwan) (requested a personal sign-on) Bruno Manser Fund (BMF) - Association for the peoples of the rainforest, Switzerland Solifunds, Switzerland Rettet den Regenwald Ecodevelop ARA, Arbeitsgemeinschaft Regenwald und Artenschutz (Working Group on Rainforests and Biodiversity) Watch Indonesia! Corporate Europe Observatory The Gaia Foundation EcoNexus
1 For example: Official Declaration of Chake —uh· on the Agro-fuels and Environmental Services Traps, AsunciÛn, Paraguay, 24 April 2007; We want Food Sovereignty Not Biofuels, signed by Alert Against the Green Desert Network, Latin American Network against Monoculture Tree Plantations, Network for a GM free Latin America, OilWatch South America and World Rainforest Movement, January 2007; Statement from SawitWatch - 2 How biofuels could starve the poor, C Ford Runge and Benjamin Senauer, Foreign Affairs, May/June 2007, and Food and Agriculture Organisation, Food Outlook (Global Market Analysis) No. 1, June 2007, h 3 Oil Palm and Other Commercial Tree Plantations, Monocropping: Impacts on Indigenous Peoples' Land Tenure and Resource Management Systems and Livelihoods, Victoria Tauli-Corpuz and Parshuram Tamang, report to the United Nations Permanent Forum on Indigenous Issues, May 2007, and El fujo del aceite de Palma Colombia-Belgica/Europa acercamiento desde una perspectiva de derechos humanos, HRVE and CBC, November 2006, 4 Agrofuels - Towards a Reality Check in 9 Key Areas, Chapter 4, Report prepared by eleven organisations for SBSTTA 12, July 2007. Also on biofuelwatch. 5 Water for Food, Water for Life: A Comprehensive Assessment of Water Management, International Water Management Institute, 2007, see: 6 Peak Soil: Why Cellulosic ethanol and other Biofuels are not Sustainable and a Threat to America's National Security, Alice Friedman, Energy Pulse, May 2007, 7 Biofuels Threaten to Accelerate Global Warming, Report by Biofuelwatch, April 2007. 8 Testing Framework for Sustainable Biomass, Final Report from the Project Group "Sustainable Production of Biomass", 2007. 9 Climatic variability and vegetation vulnerability in Amazonia, L. R. Hutyra et al, Geophysical Research Letters, Vol. 32, L24712, doi:10.1029/2005GL024981, 2005, and also A new climate-vegetation equilibrium state for Tropical South America, Marcos Daisuke Oyama and Carlos Alfonso Nobre, Geophysical Research Letters, Vol. 30, No. 23, 2199, doi:10.1029/2003GL018600, 2003,